Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Rottenburg am Neckar

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir freuen uns, Sie auf unserer Website der SPD Rottenburg am Neckar begrüßen zu dürfen!

Hier finden Sie Informationen zu unserem Ortsverein und unserer Gemeinderatsfraktion sowie Aktuelles und Termine.

Mit rund 110 Mitgliedern in der Kernstadt und den Teilorten ist unser Ortsverein einer der mitgliederstärksten Ortsvereine im Kreis Tübingen - darauf sind wir stolz.

Regelmäßig tauschen wir uns über lokale Themen aus und diskutieren über weltweit politisch brisante Themen. Sie wollen mehr über uns erfahren? Dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf!

Ihre SPD Rottenburg am Neckar

 

PM der Rottenburger SPD-Fraktion zum Bürgerentscheid

Zum Wesen der Demokratie gehört der intensive Austausch und der politische Streit um die besten Lösungen. In diesem Streit um den Rottenburger Schlachthof hat nun ein Bürgerentscheid Klarheit gebracht: am 22.1. stimmte eine große Mehrheit von etwa 80 % der abgegebenen Stimmen (9124 Stimmen) gegen die Beteiligung am Gärtringer Schlachthof sowie für den Erhalt und weiteren Betrieb des Schlachthofes in Rottenburg.

Maßgebliche Kriterien dafür waren die Regionalität, die Unterstützung der lokalen Produktion und vorhandenen Landwirtschaft und die Sicherstellung des Tierwohls.

Als SPD-Fraktion sahen wir für diese Kriterien in der Gärtringer Lösung deutlich bessere Umsetzungschancen. Jetzt gilt es aber, das Ergebnis des Bürgerentscheids zu akzeptieren und gemeinsam – Verwaltung, Gemeinderat sowie eine möglichst bald zu gründende Betreibergesellschaft – an der Umsetzung zu arbeiten.

Der erste dringend notwendige Schritt ist, dass die Bürgerinitiative eine Betreibergesellschaft als direkten Ansprechpartner definiert und dass diese ein belastbares, zukunftsfähiges Konzept zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Schlachthofs vorlegt. Regionalität, die Interessen der lokalen Produktion und Landwirtschaft sowie höchste Tierwohlstandards müssen hierbei an erster Stelle stehen. Diese Aufgabe liegt im Wesentlichen bei der zu gründenden Betreibergesellschaft. Als SPD-Fraktion sind wir aber auch überzeugt, dass der Gemeinderat und die Stadt diesen Prozess unterstützen können und sollten.

Wesentliche Aufgabe der Stadt wird dann sein, als Vermieterin Verantwortung für das Gebäude und die notwendige Sanierung zu übernehmen. Ein tragfähiges Konzept zum Erhalt des Schlachtbetriebs ist dafür unabdingbare Voraussetzung.

Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt: Demokratie lebt vom Streit um Positionen und Lösungen sowie von der Akzeptanz demokratischer Prozesse und mehrheitlicher Beschlüsse. Dieser Akzeptanz stellen wir uns und fordern auf dieser Basis nun eine konstruktive Zusammenarbeit ein, zu der wir gern unseren Beitrag leisten werden.


SPD-Fraktion des Rottenburger Gemeinderats

Neujahrsempfang 2023

Zusammenhalt in der Gesellschaft bewahren

Bei unserem gutbesuchten Neujahrsempfang, am Samstag, den 14.01.2023 in der Zehntscheuer gab unser Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Steur seinen Rücktritt bekannt. Er löse damit das Wahlversprechen ein, die Fraktion zu verjüngen. Zuvor beschwor er, angesichts der vielen Krisen und Konflikte der vergangenen Jahre, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu bewahren.

 

 

 

Dies betonte auch der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch in seiner Neujahrsansprache. „Durch diese Krise kommen wir als Gesellschaft nur gemeinsam!“. Insgesamt sei Deutschland durch das entschlossene Handeln der Bundesregierung, sei es bei der Energiekrise oder bei der humanitären Hilfe für die Kriegsflüchtlinge,  vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. 

SPD Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch 

 

 

 

Gemeinderat im Einsatz

Vergangenen Samstag waren Gemeinderäte „im Einsatz“. Gut erkennbar mit den Westen und dem Aufdruck „Gemeinderat im Einsatz“. An den beiden kommenden Samstagen wird dies nochmals so sein. Anlass dafür ist der am 22. Januar 2023 anstehende Bürgerentscheid zum Schlachthof.

Die Gemeinderäte der vier Fraktionen CDU, Freie Wähler/Bürger, SPD und Junge Aktive werben mit ihrer Aktion für regionales Schlachten mit hohen Tierwohlanforderungen und mit einer klaren Perspektive auf Zukunft für unsere Metzger, Landwirte und Schäfer. Sie werben für den Gemeinderatsbeschluss für eine Kooperation mit dem künftigen Vorzeigeschlachthof Gärtringen.

Nach fast drei Jahren intensiver Arbeit an diesem Thema hat sich für uns ganz klar herauskristallisiert, dass ein Schlachthof in Rottenburg am jetzigen Standort, wie er mit dem Bürgerentscheid gefordert wird, dies aus mehreren Gründen nicht leisten kann. Mit großer Wahrscheinlichkeit dürfte für einen Schlachthof „im Hinblick auf die bauplanungsrechtlichen und denkmalschutzrechtlichen Anforderungen die Zulässigkeit nicht gegeben sein.“ So das Landratsamt Tübingen.

Auch betriebswirtschaftlich betrachtet dürfte ein solcher, zumal jetzt noch kleiner gedachter Schlachthof, keine zukunftssichere Basis haben. Wer soll die vielfach höhere Pacht und die erforderlichen Investitionen für den Schlachtbetrieb finanzieren? Die vormals bekundete Absicht, dies über eine Erhöhung der Gewerbesteuer zu sichern, wurde recht kleinlaut zurückgezogen. Was bedeutet das für die Schlachtpreise? Was müssen dann Landwirte und Metzger zahlen, was die Verbraucher? Die Stadt kommt als Betreiber nicht in Frage. Sie wird auch keine Subventionen zahlen. Bei einem Schlachthof handelt es sich um einen privaten, gewerblichen Betrieb.

Gärtringen liegt mit 25 Kilometern Entfernung im Umkreis von 50 Kilometern, die als „Region“ für regionales Schlachten definiert wurden. In Gärtringen haben unsere Metzger und Landwirte bei der beschlossenen Kooperation die gleichen Rechte wie die Mitglieder der dortigen Genossenschaft. Sie haben damit eine sichere Basis. Deshalb ist es wichtig, beim Bürgerentscheid mit NEIN zu stimmen.

Hermann Josef Steur
SPD-Fraktion

Neujahrsempfang - Samstag, den 14.01.2022, ab 17 Uhr

Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang 2023 am Samstag, den 14.01.2023, 17:00 Uhr

Für die Neujahrsansprache konnten wir Andreas Stoch MdL,  Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg gewinnen.

Musikalische Umrahmung: Teen Spirit, Leitung C. Ther, Musikschule Rottenburg 

Ort: Kulturzentrum Zehntscheuer, Bahnhofstr. 16, 72108 Rottenburg am Neckar

Haushalt der Stadt Rottenburg 2023

Der vor uns liegende Haushalt ist wieder mit großer Sorgfalt erarbeitet. Unsere heutigen Vorlagen zeigen, dass es sich bewährt, wenn Ortschaften und Verwaltung, Fraktionen untereinander und mit der Verwaltung nach gemeinsamen Linien und Prioritäten suchen. Dafür bedanken wir uns bereits an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Beteiligten. Der Entwurf ist gekennzeichnet durch die Fortführung großer, notwendiger Investitionen: Verbundschule Hohenberg, Kreuzerfeld Campus mit Martha und Wilfried Ensinger Sporthalle, Erweiterung GS Ergenzingen, vhs, Musikschule und Sanierungen bzw. Neubauten bei den Kindertagesstätten, Neubau MZH Hemmendorf, Straßensanierungen, Breitbandausbau, Radwege und anderes mehr.

2023 geht es uns noch unvermutet gut, aber was steht uns bevor ? Lassen wir uns nicht blenden! Wir werden in den Jahren ab 2024 noch eindeutiger Prioritäten setzen und unsere Risiken in unseren Planungen beachten müssen: • Bleiben die Gewerbesteuern so hoch, wenn wir nichts für die weitere Gewerbeentwicklung tun? • Wenn Bauplätze nicht verkauft werden, fehlen gleich Millionen. • Klimaschutzmaßnahmen werden kosten, Personalkosten steigen, Energiepreise klettern weiter, weitere Investitionen stehen an, an die man nicht so denkt, z.B. zukunftsfähige Kläranlagen. • Die Situation in der Welt (China) lässt uns nicht gerade auf bessere Zeiten hoffen und der Ukrainekrieg findet auch kein Ende.

Zurück ins Jahr 2023 und von den Risiken zu den Perspektiven: Auf der Basis der Stadtkonzeption 2030 prüfen wir unsere Planungen und Projekte und setzen unsere Schwerpunkte. Dazu einige Überlegungen:

Bildung

Mit der Anpassung unserer Einrichtungen und Gebäude durch Sanierungen und Neubauten aber auch durch zusätzliche Stellen im Stellenplan schaffen wir für unsere Kinder, Jugendlichen wie auch den Erwachsenen die Voraussetzungen für eine gute und zukunftsorientierte Bildung auf allen Ebenen. Uns als SPD-Fraktion ist besonders wichtig, dass wir im Bereich der Bildung nicht am falschen Ende sparen. Investitionen in Bildung sind Investitionen in eine gute Zukunft und in den Zusammenhalt unserer demokratischen Gesellschaft. Die frühkindliche Bildung spielt eine besondere Rolle, wenn es darum geht gleiche Chancen auf ein gutes Leben – unabhängig von Eltern und Herkunft – zu schaffen. Besonders hervorheben möchten wir deshalb auch die Stärkung des Bereiches der Tageseltern. Neben den Krippen bilden die Tageseltern ein wesentliches Standbein der Betreuung unserer Kinder unter 3 Jahren. Sie ermöglichen vielen Familien ein individuelles, auf ihre Bedürfnisse und Möglichkeiten zugeschnittenes Berufsleben.

Teilhabe und Stärkung unseres Miteinanders

Gemeinschaft braucht Vernetzung! Eine demokratische und solidarische Gesellschaft muss immer wieder aktiv Möglichkeiten der Teilhabe, des Mitmachens schaffen. Dazu schaffen wir die Voraussetzungen mit einer deutlichen Schwerpunktbildung im Bereich der Digitalisierung. Mit dem Breitbandausbau wird die längst überfällige Anbindung an schnelles Internet ermöglicht, können nach und nach alle Ortschaften und Ortsteile dessen Möglichkeiten nutzen.

Mit der Umsetzung der seit langem geforderten Smart City schaffen wir eine wesentliche Grundlage für mehr Information, Austausch und Miteinander, eine Stärkung unserer Stadtgemeinschaft. Sie ermöglicht unseren Betrieben und Einrichtungen eine Stärkung in ihrer regionalen Ausrichtung, unseren Bürgerinnen und Bürgern, unseren Vereinen, Ämtern und Behörden deutlich kürzere Wege, ein mehr an Komfort. Hier darf es nicht länger Verzögerungen geben!

Klima- und Naturschutz

Die Diskussionen zum geplanten Windenergiepark haben unser Bewusstsein dafür geschärft, dass wir alle unseren Anteil am Erhalt unserer Schöpfung und letztlich der Grundlagen für unsere Kinder und Enkel leisten müssen und auch ganz konkret vor Ort leisten können. Die Zeit zu handeln ist jetzt!

Als SPD-Fraktion werden wir das Windpark-Projekt und weitere Maßnahmen vehement unterstützen, um uns als Kommune unabhängiger von fossiler Energie zu machen.

Mit der Beteiligung der Stadt über die Stadtwerke und die Bildung eines Fonds für weitere ökologische Maßnahmen schaffen wir zusätzliche Möglichkeiten in den nächsten Jahren. Mit unseren Zuschussprogrammen „Kaufen-Sanieren-Gestalten-Schützen“ und „Ökologisches Bauen“ unterstützen wir unsere Bürgerinnen und Bürger bei von ihnen geplanten Maßnahmen.

Rottenburg als sicherer Hafen

Weit über das von den Kommunen geforderte Maß hinaus schaffen wir Orte und Möglichkeiten für Kriegsflüchtlinge und Asylsuchende. Dies ist zum einen den Verantwortlichen und den Mitarbeiter*innen der Stadt zu verdanken, ganz besonders aber den vielen ehrenamtlich aktiven Frauen und Männern, die alltäglich diese Menschen unterstützen mit Rat und Tat.

Als sicherer Hafen im übertragenen Sinne helfen wir als Stadtgemeinschaft aber auch vielen anderen Mitbürger*innen, insbesondere solchen mit Kindern und Jugendlichen, deren Lebensstandard niedrig ist, die täglich neu schauen müssen, wie sie genügend zum Anziehen, Heizen, Essen haben. In der Unterstützung für und durch die Bürgerstiftung, die Tafel, Energiefonds, Kinderwunschbaum, Kreisbonuscard und Kreisbonuscard-Plus, Familienbesuchsdienst, Frühe Hilfen, Schulsozialarbeit und die Mithilfe vieler Vereine und Gruppen ermöglichen wir eine verlässliche und gute Grundlage. Dies weiter zu stärken, auch durch strukturelle Maßnahmen wird auch Aufgabe der nächsten Jahre sein.

Wohnen

Wohnen ist ein Menschenrecht. Hier geht es um mehr als nur ein Dach über dem Kopf. Wie viel und welchen Wohnraum wir auch bei uns in Rottenburg zur Verfügung haben, entscheidet auch darüber, ob und wie Menschen bei uns sich wohlfühlen, Teil der Gesellschaft sind und auch ihr Engagement einbringen können.

Unser Eigenbetrieb Wohnbau Rottenburg leistet dabei hervorragende Arbeit. Mit den vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen wurden und werden städtische Gebäude saniert, Neubauten und in großem Maße auch Sozialwohnungen bereit gestellt. Diese Arbeit werden wir auch in den nächsten Jahren stärken und sichern müssen. Zu danken haben wir aber auch allen Wohnungseigentümer*innen, die in den vergangenen Monaten und Jahren Wohnraum zur Verfügung gestellt haben. Sie leisten damit auch einen wertvollen Dienst.

Abschließend gilt unser Dank nochmals den Verantwortlichen und Mitarbeiter*innen der Stadt- und Ortschaftsverwaltungen, den Mitarbeiter*innen unserer „Töchter“ Hospitalstiftung, TBR, Stadtwerke und WTG für ihren unermüdlichen Einsatz. Wir wissen, dass alle unter schwierigen Bedingungen gearbeitet haben. Wir danken ebenso den anderen Fraktionen und der Verwaltungsspitze für die gelungene Zusammenarbeit in guter Arbeitsatmosphäre im vergangenen Jahr. Und herzlich danken wir auch unseren vielen interessierten und engagierten Bürgerinnen und Bürgern für ihre Mitwirkung, ihre Solidarität und ihren Beitrag zum Zusammenhalt in unserer Stadt.

Hermann Josef Steur

Fraktionsvorsitzender

Für uns im Landtag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke

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Für uns im Bundestag

Dr. Martin Rosemann

FÜR EINEN STAAT, DER ES UNS LEICHTER MACHT.

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Spende an den OV Rottenburg

SPD Ortverein Rottenburg
KSK Rottenburg
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