Save the date: Neujahrsempfang - Samstag, den 14.01.2023, 17:00 Uhr in der Zehntscheuer 

Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Rottenburg am Neckar

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir freuen uns, Sie auf unserer Website der SPD Rottenburg am Neckar begrüßen zu dürfen!

Hier finden Sie Informationen zu unserem Ortsverein und unserer Gemeinderatsfraktion sowie Aktuelles und Termine.

Mit rund 115 Mitgliedern in der Kernstadt und den Teilorten ist unser Ortsverein einer der mitgliederstärksten Ortsvereine im Kreis Tübingen - darauf sind wir stolz.

Regelmäßig tauschen wir uns über lokale Themen aus und diskutieren über weltweit politisch brisante Themen. Sie wollen mehr über uns erfahren? Dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf!

Ihre SPD Rottenburg am Neckar

 

Stellungnahme zu Verpachtung von Grundstücken für Windkraftanlagen

SPD-Fraktion im Gemeinderat Stadt Rottenburg

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen,

derzeit haben wir als Gesellschaft eine ganze Reihe von tiefgreifenden Krisen zu bewältigen. Diejenige mit den vielleicht schlimmsten Auswirkungen auf Dauer ist die Klimakrise. Alle Bemühungen vor Ort und international – das sehen wir gerade wieder täglich in den Nachrichten – machen deutlich, wie sehr wir hinter den längst schon klar beschriebenen und gesetzten Klimaschutzzielen zurückbleiben.

Es gibt kaum mehr ernstzunehmende Stimmen, die die Krise selbst und die daraus sich ergebenden Folgen für fast alle Gebiete unserer Erde leugnen. Wir alle – ob lokal oder global – stehen in der Verantwortung das für uns Mögliche zu tun, um unser Klima, letztlich unsere Schöpfung zu schützen.

Neben vielen anderen Aspekten gehören dazu

- der möglichst rasche Verzicht auf fossile Brennstoffe

- und der entschiedene Einsatz von regenerativen Energieformen.

Längst erwiesen ist, dass die Windenergie neben Solar und Wasserkraft, eine ganz wesentliche Rolle spielt.

Wir haben heute mit der Verpachtung von städtischen Grundstücken die Möglichkeit, die Voraussetzungen zu schaffen, dass auf unserem Grund geprüft werden kann, ob die projektierten Windkraftanlagen ökologisch wie auch ökonomisch umsetzbar sein können.

Wir haben mit den projektierten Anlagen, so sie betrieben werden können, die Möglichkeit, einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Einen Beitrag, bei dem wir über die Stadtwerke selbst investieren und bestimmen können. Zudem ergeben sich daraus auch Möglichkeiten für weitere soziale Projekte.

In einem ausführlichen und umfassend dokumentierten Beteiligungsverfahren konnten Fakten vermittelt, Fragen beantwortet, Kenntnisse und Erfahrungen erhoben und bewertet werden. Die Ortschaftsräte der Teilorte, auf denen die Grundstücke liegen, haben in einem sehr ausführlichen Prozess ihre Meinungen gebildet und ihre Entscheidungen getroffen. Sie mussten dabei auch manches an Druck und unberechtigter Kritik aushalten. Für ihren Einsatz und ihre Übernahme von Verantwortung danken wir ausdrücklich!!!

Unser Respekt gilt auch denen, die anders abgestimmt haben. Sie haben es sich sicherlich auch nicht leicht gemacht.

Unser Dank gilt auch den Vertreter*innen von Rückenwind. Sie haben mit Ihrem Engagement die Diskussionen bereichert.

Unsere Fraktion wird den vorgelegten Gestattungsverträgen sehr gerne und aus Überzeugung zustimmen. Damit leisten wir einen Beitrag für unsere Energiesicherung und die Zukunftsfähigkeit unserer Stadtwerke. Wir setzen uns auch künftig für alle verantwortbaren Möglichkeiten für Klimaschutz und die Zukunft unserer nachkommenden Generationen ein!

Hermann Josef Steur,

Fraktionsvorsitzender

Herzliche Einladung: Freitag um halb acht – zur Sache: „Krieg in Europa..." mit Nils Schmid MdB

„Krieg in Europa und Unterdrückung in Katar, Iran, China, Russland, … - außenpolitische Fragen und Antworten“ mit Dr. Nils Schmid MdB, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Freitag, den 18.11.2022, 19:30 Uhr, im Haus am Nepomuk, Unterwässer 1, Rottenburg am Neckar

Das Haus am Nepomuk liegt in der Fußgängerzone, 300 m vom Bahnhof entfernt. Parkmöglichkeiten gibt es in den Parkhäusern Schütte und Museum.

BESCHLUSS ZUR ZULÄSSIGKEIT EINES BÜRGERENTSCHEIDES

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat

Seit gut zweieinhalb Jahren haben wir als Stadtverwaltung und Gemeinderat, mit allen beteiligten Gruppen und Interessierten und zusammen mit einem Bürgerrat intensiv und gründlich an der Sicherung und Zukunft eines regionalen Schlachthofes mit hohen Standards bei Tierwohl und Hygiene gearbeitet.

Das haben wir als Fraktion von Anfang an unterstützt und tun dies heute noch.

Wir waren sogar fast so weit, einen neuen Schlachthof, der diesen Kriterien entspricht auf den Weg zu bringen. Gescheitert ist dies an einem Standort, der akzeptiert werden konnte.

Mittlerweile zeigt sich, dass der Schlachthof in Gärtringen mit diesen Standards als Grundlage in naher Zukunft seinen Betrieb wieder aufnehmen wird. Deshalb haben wir als Gemeinderat eine Kooperation mit diesem Schlachthof und eine Beteiligung mit 300.000 € beschlossen. Diesen Beschluss halten wir auch weiterhin für richtig und zielführend.

Mit dem beantragten Bürgerentscheid soll dieser Beschluss aufgehoben und der Schlachtbetrieb am jetzigen Standort weitergeführt werden. Der erste Teil des Bürgerentscheids ist ohne Zweifel zulässig. Beim zweiten Teil – der Weiterführung des Schlachtbetriebes am Rottenburger Schlachthof - haben wir durchaus Zweifel, ob die damit verbundene Auflage überhaupt durchgeführt werden kann.

Rathausrunde: Herausforderungen

Ferien und Urlaub waren hoffentlich erholsam und schön. Nun hat uns der gewohnte Alltag wieder. Alltag – gewohnt? Nein! Jede und jeder von uns steht vor Herausforderungen. Wir müssen für viele Dinge unseres Alltags mehr bezahlen, uns an niedrigere Temperaturen in unseren Räumen gewöhnen, sollen sparen und sind mit hohen Energiepreisen konfrontiert, die wir nicht einfach so wegstecken.

Wir müssen unser Verhalten in vielen Bereichen überprüfen und tun uns schwer damit. Manche Sicherheiten geraten ins Wanken und wir müssen uns neu orientieren, ungewohnte Entscheidungen treffen. Dies gilt für unser persönliches Leben. Es gilt auch für uns als Gesellschaft, auch als Stadtgesellschaft.

Neu herausgefordert sind auch wir Mitglieder des Gemeinderats. Temperaturen herabzusetzen, Beleuchtungen zu reduzieren und manch anderes den Bürgerinnen und Bürgern zuzumuten ist nicht populär. Aber es sind noch vergleichsweise leichte Entscheidungen. Ich fürchte, wir werden noch vor weit größere Herausforderungen gestellt. Unsere Welt ist spätestens mit dem Einmarsch Putins in die Ukraine aus ihren Fugen geraten. Plötzlich geht es auch um unsere Grundfesten als Demokratie, als Wertegemeinschaft, als freiheitliche Gesellschaft. Wer meint, dass wir als Deutschland nur auf uns und unsere Interessen schauen können, versteht nicht, dass wir keine Insel sind. Wir sind Teil dieser Welt, Teil all dieser Herausforderungen. Dies gilt neben Krieg und Frieden auch für die Bewahrung der Schöpfung, für den Einsatz gegen Gewalt und Missbrauch, für Solidarität und den Schutz derer, die sich nicht selbst helfen und schützen können. Hier bei uns und an vielen Orten dieser Welt.

 

Wir gehen in einen Herbst und Winter, in dem wir als Gemeinderat Entscheidungen treffen müssen, die uns allen dienen, aber alles andere als leicht fallen. Wir müssen, auch finanziell, Weichen stellen, die unsere Stadtgemeinschaft zusammenhalten, tragen und auf die Zukunft unserer Kinder hin ausgerichtet sind. Was sparen wir ein? Wo investieren wir? Wo müssen wir andere, neue Wege gehen? Diese Herausforderungen nehmen wir an und danken für Ihre Unterstützung.

Hermann Josef Steur

SPD-Fraktion

Einladung zur Jahreshauptversammlung am 28.10.2022

Der Ortsverein lädt zur Jahreshauptversammlung am Freitag, den 28.10.2022 um 19:30 Uhr ein.

Ort: AWO-Heim, St. Moriz-Platz 7, Rottenburg

Download Einladung

 

 

Für uns im Landtag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke

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Für uns im Bundestag

Dr. Martin Rosemann

FÜR EINEN STAAT, DER ES UNS LEICHTER MACHT.

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KSK Rottenburg
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