********** Am 26. September ist Bundestagswahl **********

Herzlich willkommen beim SPD-Ortsverein Rottenburg am Neckar

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir freuen uns, Sie auf unserer Website der SPD Rottenburg am Neckar begrüßen zu dürfen!

Hier finden Sie Informationen zu unserem Ortsverein und unserer Gemeinderatsfraktion sowie Aktuelles und Termine.

Mit rund 115 Mitgliedern in der Kernstadt und den Teilorten ist unser Ortsverein einer der mitgliederstärksten Ortsvereine im Kreis Tübingen - darauf sind wir stolz.

Regelmäßig tauschen wir uns über lokale Themen aus und diskutieren über weltweit politisch brisante Themen. Sie wollen mehr über uns erfahren? Dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf!

Ihre SPD Rottenburg am Neckar

 

S t a t e m e n t zur Mitgliederversammlung SPD-OV Rottenburg am 18.06.2021

Hier wurde die auf allen politischen Ebenen stattfindende Diskussion über unzureichende ÖPNV-Infrastruktur, verursacht v.a. durch mangelnde Finanzmittel aber auch geringe Akzeptanz bei einer gleichzeitig tief verwurzelten Kultur des Autofahrens zum Abendthema moderne Mobilität im ländlichen Raum gemacht.

Die möglichen Handlungsfelder sind neben besserer Infrastruktur und Finanzausstattung z.B. Stärkung der individuellen E-Mobilität, intelligente Schnitt-tellen zwischen Individualverkehr und ÖPNV, Bürgerbusse, Car- oder Ride-Sharing bis hin zum noch sehr futuristisch anmutenden „autonom fahrenden E-Minibussen mit Stop and Go“ – ein vom Bundesverkehrsministerium gefördertes Modellprojekt in einem Karlsruher Stadtteil.

Alle Strukturmaßnahmen sind nur in Verbindung mit umfangreicher Öffentlichkeitsarbeit sinnvoll, an der sich die SPD natürlich beteiligt. Das Thema individuelle E-Mobilität birgt für die Partei hier ein ernst zu nehmendes Konfliktpotential.

Die immer noch größte Berufsgruppe unter der SPD-Wählerschaft ist die der Arbeiter/innen, von denen im Autoland BaWü traditionell viele in der Automobil-Branche beschäftigt sind. Über das Aus für Verbrennungsmotoren herrscht hierzulande inzwischen Konsens. Das Verbrennen fossiler Rohstoffe ist weder nachhaltig noch klimaneutral. Dissens gibt es wohl noch über das Tempo des Abschieds vom Verbrennungsmotor, das sich auf Grund der jüngsten Unwetter in Deutschland eher noch verschärfen wird.

Den verständlichen Existenzängsten der Arbeiter/innen im Motorenbau bzw. Zulieferbetrieben müssen wir durch aufklärende Öffentlichkeitsarbeit offensiv begegnen:

  • Ökonomie und Ökologie sind kein Gegensatz, wirtschaftliches Wachstum ist kein Widerspruch zum Umweltschutz, sondern meistens eine Voraussetzung dafür.
  • Moderne Technologien, die wir zwingend weiter fördern müssen, sollen dazu dienen, Energie zu sparen, Material zu verbessern, die Umwelt zu schonen.
  • Aber Klimaschutz läßt sich durchaus mit einem Wirtschaftsboom und mit mehr Verbrauch an Energie verbinden, wenn wir in die grüne Wasserstoffwirtschaft einsteigen, Innovationen der Brennstoffzellentechnologie fördern und auf deren Anwendung an Stelle großvolumiger Akkus in Elektroautos setzen.

Elli und Michael

Ergebniszusammenfassung der Mitgliederversammlung vom 16. April 2021

Klimaneutrales Deutschland – wie können wir dieses Ziel sozialverträglich erreichen?

Der menschengemachte Klimawandel und seine bestmögliche Eindämmung ist für uns DIE Schicksalsfrage der Gegenwart und Zukunft. Klimaneutrales Leben, Wirtschaften und Arbeiten haben für uns programmatisch höchste Priorität. Nur so können die Lebenschancen zukünftiger Generationen gewahrt werden. Das Ziel der Klimaneutralität muss auch im politischen Denken und Handeln vor Ort in Rottenburg die entscheidende Rolle spielen.

Von daher unterstützen wir aus voller Überzeugung die entsprechende Schwerpunktsetzung im Zukunftsprogramm der SPD. Wir setzen uns dafür ein, dass dieser Schwerpunkt in der SPD auf allen Ebenen (Ortsvereine, Unterbezirke/Kreisverbände, Bezirke/Landesverbände, Bund) fest und bleibend verankert wird. Bei politischen Entscheidungen muss bei ansonsten gleichwertigen Alternativen die Variante gewählt werden, die klimafreundlicher ist.

Die Veränderungen vieler Bereiche unseres Alltags und der notwendige Strukturwandel in der Energiewirtschaft und Industrie, hin zu einem klimafreundlichen Umgang mit unserer Umwelt und unseren Ressourcen, kann nur gelingen, wenn wir von der Notwendigkeit dieser Veränderungen überzeugen können und gleichzeitig sozialen Verwerfungen entgegentreten. Wir sehen daher die besondere Rolle der SPD darin, dafür zu sorgen, dass der notwendige Umbau hin zur klimafreundlichen Gesellschaft sozial gerecht abläuft. Nur so kann dieser breit akzeptiert und erfolgreich gestaltet werden.

Antrag auf Bezirksbeiräte

Bürger*innennähe stärken; Beteiligung fördern

Kernstadt Rottenburg: Bildung von Bezirksräten
Antrag auf Erstellung entsprechender Bestimmungen für die Hauptsatzung

Die 17 Ortschaften der Stadt Rottenburg haben mit dem jeweiligen Ortschaftsrat inclusive Ortsvorsteher*in eine unmittelbare Vertretung der Bürger*innen vor Ort. Das hat sich bewährt.

Die Kernstadt selbst hat keine solche Vertretung. Dies wird zunehmend als Mangel erfahren.

 

Die SPD-Fraktion beantragt deshalb:

Der Gemeinderat möge beschließen:

1. Die Erstellung eines Konzeptes gemäß § 65 der Gemeindeordnung für die Bildung mehrerer Bezirksräte für die Kernstadt Rottenburg.

2. Dieses Konzept soll entsprechende Bestimmungen für die Hauptsatzung der Stadt enthalten. Es kann mehrere Alternativen aufzeigen.

3. Der Entwurf dieses Konzeptes soll als Diskussions- und Entscheidungs-grundlage für den Gemeinderat dienen.

4. Die Ausarbeitung des Konzeptes erfolgt über den Ältestenrat unter Vorsitz des Oberbürgermeisters zusammen mit dem Hauptamt.

5. Eine erste Beratung im Gemeinderat soll noch im Jahr 2021 erfolgen.

Raudeburg macht saubr!

Es vergeht keine Woche, in der sich nicht Bürgerinnen und Bürger melden und über Kippen auf dem Spielplatz, überquellende Mülleimer mit Verpackungsmüll, zurückgelassene Hundekotbeutel, Sperrmüll und Altreifen neben Flaschencontainern berichten. Vermutlich haben auch Sie sich schon über solche Missstände und „Sauereien“ geärgert.

Die Technischen Betriebe kommen stellenweise nicht nach mit der Entsorgung – für die sie teilweise gar nicht zuständig sind. Finanziell bleibt es an der Stadt und damit auch an jedem einzelnen Steuerzahler hängen.

„Arbeitsgruppe Müll“

Dem wollen wir entgegensteuern! Auf Initiative unserer Fraktion hat sich eine „Arbeitsgruppe Müll“ gebildet, die sich aus Gemeinderäten*innen und Verantwortlichen der Stadtverwaltung zusammensetzt. Ziel war es, Strategien und Maßnahmen zu erarbeiten, die eine Bewusstseinsschärfung für Müllvermeidung schaffen. Daraus entstand die Kampagne „Raudeburg macht saubr“: Startschuss wird Mitte April sein. Mit Plakaten, Aktionen, Wettbewerben und anderem mehr wollen wir ein neues Bewusstsein dafür schaffen, dass letztendlich jede und jeder für ihren/seinen Müll und dessen regelkonforme Entsorgung selbst verantwortlich ist.

3 Millionen für die Kreuzerfeldhalle

Die SPD-Fraktion hat mit großer Freude und Genugtuung erfahren, dass der Bund den Neubau der Kreuzerfeldhalle mit 3 Millionen Euro bezuschusst. Zusammen mit anderen Fraktionen haben wir uns seit Jahren für die Verwirklichung dieses wichtigen Projektes eingesetzt. Immer wieder wurde das Vorhaben geschoben. Jetzt ist die Realisierung in den nächsten zwei/drei Jahren möglich. Wir danken insbesondere unserem SPD-Abgeordneten Martin Rosemann, der auf diese Fördermöglichkeit hingewiesen und sich für diese Entscheidung mit großem Engagement eingesetzt hat. Eine tolle Meldung für unsere Kinder und Jugendlichen und die Sportvereine!

Hermann Josef Steur Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion im Gemeinderat

Für uns im Landtag

Dr. Dorothea Kliche-Behnke

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Für uns im Bundestag

Dr. Martin Rosemann

FÜR EINEN STAAT, DER ES UNS LEICHTER MACHT.

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Spende an den OV Rottenburg

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KSK Rottenburg
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