Gemeinderatsfraktion
Viele von Ihnen können – oder wollen – es vielleicht nicht mehr hören. Und eigentlich wollte ich über ein anderes Thema schreiben. Doch dieser Gedanke lässt mich nicht mehr los. Wie ernst ist es uns als Gesellschaft mit dem Umgang unserer eigenen Geschichte? Wenn wir nach Bayern schauen, nimmt man die eigene Karriere wichtiger als unsere gesellschaftliche Verantwortung.
Ich durfte während meines Studiums am Lehrstuhl von Herrn Prof. Boschki arbeiten. Er selbst studierte bei Eli Wiesel, einem Überlebenden des Holocaust und späteren Friedensnobelpreis-Träger. Ein Schwerpunkt seiner Forschung ist das Erinnerungslernen im Religionsunterricht. Diese Zeit prägt mich bis heute nachhaltig. Wir müssen uns Erinnern! Warum? Weil die Geschichte unsere Grundlage für unsere Gegenwart und Zukunft ist. Wir können als Gesellschaft nur sagen, wer wir sind, wenn wir aus den Ereignissen der Vergangenheit unsere Lehren ziehen. Erinnerungslernen ermöglicht es uns, aus den Fehlern der Geschichte zu lernen, um sie nicht zu wiederholen. Und das dunkelste Kapitel unserer Geschichte ist der Holocaust. Millionen von Menschen wurden getötet, nur weil sie einer anderen Religion oder Ethnie angehörten. Durch die Aufarbeitung, durch Zeitzeugenberichte und das stetige Erinnern stellen wir sicher, dass sich diese Gräueltat nicht wiederholt. Aber Erinnerungslernen bedeutet nicht nur, sich mit den dunklen Kapiteln zu beschäftigen, sondern auch die positiven Punkte zu beleuchten. Erinnern wir uns an die Friedensstifter:innen, an Menschen, die für Gerechtigkeit und Freiheit eintraten und an die, die für unsere Menschenrechte kämpften. Sie alle prägen uns noch heute.
Die Erinnerung soll uns auch heute noch inspirieren, sich für eine gerechte Welt einzusetzen. Hass und Extremismus sind leider wieder auf dem Vormarsch. Daher gilt es gerade jetzt, sich unserer Vergangenheit bewusst zu werden. Erinnerungslernen ist keine Option, sondern unser aller Verpflichtung. Sie ruft uns dazu auf, eine Gesellschaft zu bauen, die auf Respekt, Menschlichkeit und Toleranz fußt.
Marian Schirmer
SPD-Fraktion
Die Einladungen mit weiteren Informationen folgen.
Am Samstag haben wir als SPD Rottenburg auf dem Metzelplatz Bürgerinnen und Bürger gefragt, was sie sich für Rottenburg wünschen. Dabei haben wir einige Kritik, manches Lob und insgesamt viel Konstruktives gehört. Das ist das Gute an unserer Demokratie: Alle können ihre Ideen äußern und einbringen. Das ist uns auch als SPD-Fraktion wichtig: Wir wollen im Gespräch sein und wahrnehmen, wo es Anregungen, Kritik, Wünsche gibt. Alle Interessen in Einklang zu bringen, ist dabei nicht immer einfach: Eine wünscht sich viel mehr Parkplätze in der Innenstadt, ein anderer weniger für den Autoverkehr versiegelte Flächen; jemand lobt die vielen Sitzgelegenheiten, eine andere meint, davon gebe es viel zu wenig…
Demokratie ist mühsam und anstrengend, aber ihre große Stärke ist: Nur sie kann einen Ausgleich zwischen so vielen unterschiedlichen Interessen, Meinungen und Ideen schaffen. Dazu gehört auch, dass nicht immer jede Idee eins zu eins umgesetzt werden kann. Es geht insgesamt um das Gemeinwohl, aber auch darum, niemanden zurückzulassen.
Die Demokratie bedeutet eine Chance für Beteiligung, aber eben auch eine Verantwortung, diese Chance wahrzunehmen. Die aktuell hohen Umfragewerte für populistische und teils rechtsextreme Kräfte, die mit scheinbaren Wahrheiten und simplen Lösungen verführen wollen, sind alarmierend.
Und deshalb ist das unser Wunsch: Nehmen Sie Ihr demokratisches Recht wahr. Gehen Sie vor allem wählen, wann immer es dazu die Möglichkeit gibt. Bringen Sie sich aber auch gern außerhalb von Wahlen konstruktiv ein. Das muss nicht immer gleich in einer aktiven Parteimitgliedschaft sein. Es gibt viel mehr, auch punktuelle Möglichkeiten. In einem knappen Jahr sind Kommunalwahlen. Als SPD sind wir, wie andere Parteien und Gruppierungen auch, auf der Suche nach Menschen, die sich einbringen möchten und die gute Ideen haben. Kommen Sie gern auf uns zu. Lassen Sie uns gemeinsam als Demokratinnen und Demokraten handeln, damit diese Demokratie stark bleibt. Sie hat es verdient.
Dr. Bettina Ahrens-Diez
Vorsitzende SPD Kreisverband Tübingen
Stv. Fraktionsvorsitzende SPD Rottenburg
Für die Weiterentwicklung unserer Gesamtstadt gibt es umfangreiche Zukunftskonzepte, die mit Gemeinderat, Verwaltung, Fachbüros und breiter Bürgerbeteiligung erarbeitet wurden: die Stadtkonzeption 2030, die Sportentwicklungsplanung, das Integrationskonzept, der Runde Tisch Nachhaltige Wirtschaftspolitik oder das Mobilitätskonzept als Klimaschutzteilkonzept. Viel Verwaltungsarbeit, Ehrenamt und Geld stecken dahinter. Die Umsetzung ist nicht immer sichtbar für die Öffentlichkeit, manches könnte schneller gehen. Für uns heißt das: Konstruktiv dranbleiben, nachhaken, abwägen und vorantreiben. Denn wir wollen und brauchen auch eine zukunftsfähige Innenstadt, nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung und energetische Quartiersentwicklungen.
Auch in unseren Ortschaften gibt es reichlich Pläne und Projekte. Es ist bemerkenswert, wie viele engagierte Menschen mitwirken, um das Zusammenleben vor Ort immer ein Stück besser zu machen.
Als Gemeinde- und Ortschaftsrätin habe ich die Vielfalt an Bürgerbeteiligungen schätzen gelernt. Ob Planungswerkstätten, Bürgerrat, Dialoggruppe oder die Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen: Sich einbringen ist bereichernd. Bürgerwissen ist eine wertvolle Ressource.
Das habe ich auch im neuen Kommunalen Entwicklungsbeirat vergangenes Wochenende erlebt. Unter dem Motto „Gemeinsam vor Ort Zukunft gestalten“ passte alles zusammen: 29 Menschen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung, alle Altersgruppen vertreten, perfekte Moderation, ergebnisorientiertes Arbeiten in positiver Atmosphäre. Es machte zufrieden, mit Bürgerinnen und Bürgern zusammenzuarbeiten, die voller Energie ihr Wissen, ihre Kompetenzen und ihre persönlichen Erfahrungen einbrachten und sich für ihre Stadt engagieren. In den noch folgenden Sitzungen wollen wir Strategien für eine transparente und nachhaltige Kommunikation entwickeln und sehen darin die Chance, einer Polarisierung in der Rottenburger Stadtgesellschaft entgegenzuwirken.
Für uns als SPD ist wichtig: Wir wollen eine Stadt, die Begegnung schafft und in der sich alle Menschen einbringen können.
Cornelia Ziegler Wegner
SPD- Fraktion
Zum Wesen der Demokratie gehört der intensive Austausch und der politische Streit um die besten Lösungen. In diesem Streit um den Rottenburger Schlachthof hat nun ein Bürgerentscheid Klarheit gebracht: am 22.1. stimmte eine große Mehrheit von etwa 80 % der abgegebenen Stimmen (9124 Stimmen) gegen die Beteiligung am Gärtringer Schlachthof sowie für den Erhalt und weiteren Betrieb des Schlachthofes in Rottenburg.
Maßgebliche Kriterien dafür waren die Regionalität, die Unterstützung der lokalen Produktion und vorhandenen Landwirtschaft und die Sicherstellung des Tierwohls.
Als SPD-Fraktion sahen wir für diese Kriterien in der Gärtringer Lösung deutlich bessere Umsetzungschancen. Jetzt gilt es aber, das Ergebnis des Bürgerentscheids zu akzeptieren und gemeinsam – Verwaltung, Gemeinderat sowie eine möglichst bald zu gründende Betreibergesellschaft – an der Umsetzung zu arbeiten.
Der erste dringend notwendige Schritt ist, dass die Bürgerinitiative eine Betreibergesellschaft als direkten Ansprechpartner definiert und dass diese ein belastbares, zukunftsfähiges Konzept zur Sanierung und zum Weiterbetrieb des Schlachthofs vorlegt. Regionalität, die Interessen der lokalen Produktion und Landwirtschaft sowie höchste Tierwohlstandards müssen hierbei an erster Stelle stehen. Diese Aufgabe liegt im Wesentlichen bei der zu gründenden Betreibergesellschaft. Als SPD-Fraktion sind wir aber auch überzeugt, dass der Gemeinderat und die Stadt diesen Prozess unterstützen können und sollten.
Wesentliche Aufgabe der Stadt wird dann sein, als Vermieterin Verantwortung für das Gebäude und die notwendige Sanierung zu übernehmen. Ein tragfähiges Konzept zum Erhalt des Schlachtbetriebs ist dafür unabdingbare Voraussetzung.
Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt: Demokratie lebt vom Streit um Positionen und Lösungen sowie von der Akzeptanz demokratischer Prozesse und mehrheitlicher Beschlüsse. Dieser Akzeptanz stellen wir uns und fordern auf dieser Basis nun eine konstruktive Zusammenarbeit ein, zu der wir gern unseren Beitrag leisten werden.
SPD-Fraktion des Rottenburger Gemeinderats
SPD Ortverein Rottenburg
KSK Rottenburg
DE38 6415 0020 0002 1023 22
